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Störfalle

Update 04.06.2011, 0:00 (und zurückliegende Tage ….)

Update 04.06.2011, 0:00 (und zurückliegende Tage ….)

 

Ein „Ausstieg“, der keiner ist … und Neues aus Fukushima:

Die Kanzlerin bittet zum Energiegipfel, die Sozialdemokraten signalisieren Zustimmung: Sie seien „sehr interessiert“ an einer Einigung mit Schwarz-Gelb, doch es gibt eine neue Forderung. Der Atomausstieg müsse in die Verfassung, nur so sei er unkündbar.

Vollständig auf:

https://www.sueddeutsche.de/politik/energiegipfel-im-kanzleramt-spd-will-atomausstieg-ins-grundgesetz-schreiben-1.1104563

Einen interessanten Überblick zur Diskussion bietet die SZ auf https://www.sueddeutsche.de/thema/Atomausstieg, eine weitere gute Seite zum Überblick über die aktuelle Lage und Daten der AKWs bietet https://www.spiegel.de/flash/flash-24377.html

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Kommentar: Grüne in der Zwickmühle – friss oder stirb?

(KWK) Schneller als uns allen lieb ist und als wir noch vor wenigen Monaten gedacht haben, müssen wir hier und jetzt die Diskussion zur Entscheidung führen, ob wir Grüne uns auf eine – wie auch immer aussehende – Konsenslinie einlassen oder Mehrheiten für einen Sofortausstieg anstreben. BEIDES geht leider nicht! Ich bin bereit (wider besseres Wissen als Chemiker, aber mit dem Wissen um die Abläufe und Hintergründe in dieser unserer Partei) ersteres mit zu tragen, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die Hürde so hoch gelegt wird, dass wir von den Inis, den Umweltverbänden und unseren WählerInnen gegenüber nicht noch einmal als „wortbrüchige Verräter“ wahrgenommen werden. DAS gilt für die zu erzielende Ergebnisse, NICHT für unsere Startposition in die Verhandlungen hinein!

Geht der Großteil der Flügel und somit der Partei diesen Weg mit, so ist in dieser „Loose-Loose“-Situation des bestmögliche Ergebnis erreichbar, nämlich ein schneller, unumkehrbarer Ausstieg innerhalb einer Legislaturperiode.

In beiden anderen Fällen (die Partei verweigert den Dialog mit den anderen Parteien und setzt auf den Sofortausstieg ODER die Partei geht auf die Vorschläge von Merkel ein und lässt sich auf einen weichgespülten Ausstieg ein, der auf oder hinter den rotgrünen Konsens zurückfällt/) drohen große Verluste an Glaubwürdigkeit und/oder WählerInnenstimmen.

Als unverzichtbare Untergrenze einer grünen Zustimmung sehe ich:

–    Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz ODER Ausstiegsende bis zum Ende der nächsten Legislaturperiode

–    Sofortabschaltung der gefährlichsten acht bis zehn AKWs (Siedewasserreaktoren!)

–    bundesweiten Konsens zum Endlager-Konzept und darauf aufbauend zur Endlagersuche UNTER AUSSCHLUSS VON GORLEBEN

–    bundesweiten Konsens zum Ausbau der Netze, Speicher und EEs inkl. der langfristigen Finanzierungen und einer festgeschriebenen Dezentralisierung

–    bundesweiten Konsens zur Umwandlung des Euratom-Vertrages

–    Keinen zusätzlichen Ausbau oder weitere Genehmigung für Kohle-Kraftwerke

–    Ausstieg aus der gesamten nuklearen Verwertungskette

 

Lesenswert ist in diesem Zusammenhang neben dem unten folgenden Beitrag aus der Süddeutschen („Streit über den Atomausstieg Das Trauma der Grünen“) der gestern Nacht gepostete Beitrag von Jochen Stay – ausgestrahlt: „Sekt oder Selters“!

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Während  die Ethikkommission in etwa die Linie für die Ausstiegsplanung von Merkel vorgezeichnet hat (zumindest, das was NACH der Verhandlung mit den Ländern rausgekommen ist), geht sie in der Endlagerfrage völlig neue Wege. So soll der Atommüll dauerhaft rückholbar gelagert werden. (s.a.: SZ „Abschalten ist noch kein Ausstieg vom 30.5.)

Wer den Bericht der Ethikkommission im Einzelnen nachlesen will, findet ihn hier

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Koalitionsspitzen billigen Zeitplan für AKW-Abschaltung

(SZ) Die Atomkraftwerke in Deutschland gehen bis 2022 nach und nach vom Netz. Der von Angela Merkel mit den Ländern vereinbarte Fahrplan wurde bei einem Treffen im Kanzleramt von den Spitzen der schwarz-gelben Koalition gebilligt.

Vollständig auf:

https://www.sueddeutsche.de/politik/treffen-im-kanzleramt-koalitionsspitzen-billigen-zeitplan-fuer-akw-abschaltung-1.1105133

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Streit über den Atomausstieg – Das Trauma der Grünen

(SZ) 01.06.2011, 11:54

Ein Kommentar von Michael Bauchmüller

Siegen sich die Grünen zu Tode? Der wohl endgültige Atomausstieg könnte ohne den größten Kernkraftgegner stattfinden. Die Merkel’sche Energiewende spaltet die Grünen – und nimmt ihnen das einzige Thema, das alle Gräben in der Partei überwinden konnte.

Vollständig auf:

https://www.sueddeutsche.de/politik/streit-um-den-atomausstieg-das-trauma-der-gruenen-1.1104064

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Führt das Atom-Moratorium zu Stromimporten?

Publiziert am 25. Mai 2011 von Thiemo Nagel

In den Diskussionen um das AKW-Moratorium kommt häufig die Frage auf, ob nach Abschaltung der sieben ältesten deutschen Kernkraftwerke jetzt (Atom-)Strom aus dem Ausland importiert wird oder werden muss.

Die folgende, regelmäßig aktualisierte Grafik des deutschen Netto-Stromimports bzw. -exports soll helfen, etwas Objektivität in die erhitzte Diskussion zu bringen. Die Achsenbeschriftung ist in GWh/Tag angegeben, dabei bedeuten positive Werte, dass an einem Tag mehr Strom exportiert als importiert wurde, umgekehrt stehen negative Werte für ein Überwiegen des Imports. Mit den Steuerelementen unterhalb der Grafik kann zwischen verschiedenen Kurvenglättungen gewählt oder zur kumulativen Ansicht gewechselt werden, bei der die Werte Tag für Tag addiert werden (Einheit dort: GWh). Weiter: https://thiemonagel.de/2011/05/moratorium-strom-import/
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Lage in Japan

Fukushima: 100.000 Tonnen verseuchtes Wasser in Atomruine

(Hamburger Abendblatt) Im zerstörten Atomkraftwerk Fukushima schwappen mehr als 100.000 Tonnen hochgradig radioaktiv verseuchtes Wasser. Das gab der Betreiber Tepco am Freitag bekannt. … Neben Millionen Litern Wasser, die die Reparaturtrupps im AKW zur Kühlung in die Reaktoren pumpten, haben auch starke Regenfälle bei einem Taifun das verseuchte Wasser in der japanischen Atomruine weiter steigen lassen.

Vollständig auf (dpa/abendblatt.de) …

https://www.abendblatt.de/vermischtes/article1912252/Fukushima-100-000-Tonnen-verseuchtes-Wasser-in-Atomruine.html

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Neue Schäden am AKW Fukushima

(Tagesanzeiger) Ausgetretenes Öl und eine kleinere Explosion setzen die Pannenserie beim Atomkraftwerk Fukushima fort. Angesichts der Regenzeit bereitet auch der steigende Pegel von verseuchtem Wasser Sorgen. Arbeiter entdeckten im Meer in der Nähe der abgeschalteten Fukushima-Reaktoren 5 und 6 ausgetretenes Öl. Vollständig auf:

https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/asien-und-ozeanien/Neue-Schaeden-am-AKW-Fukushima/story/11503923?dossier_id=885

(Anmerkung: Die erneute Explosion lässt auch die Möglichkeit offen, dass die Kernschmelze im Abklingbecken 4 noch nicht beendet ist. Auf jeden Fall herrscht weiterhin das blanke Chaos, wenn nach einer Explosion noch nicht einmal die Ursache ausgemacht werden kann …)
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weitere Quellen:

https://www.sueddeutsche.de/politik/energiegipfel-im-kanzleramt-spd-will-atomausstieg-ins-grundgesetz-schreiben-1.1104563

https://www.sueddeutsche.de/politik/treffen-im-kanzleramt-koalitionsspitzen-billigen-zeitplan-fuer-akw-abschaltung-1.1105133

https://www.sueddeutsche.de/thema/Atomausstieg

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,766503,00.html

https://www.spiegel.de/flash/flash-24377.html

https://www.focus.de/politik/deutschland/atomausstieg/bund-laender-treffen-atomkraftwerke-gehen-stufenweise-vom-netz_aid_633811.html

https://www.abendblatt.de/vermischtes/article1912252/Fukushima-100-000-Tonnen-verseuchtes-Wasser-in-Atomruine.html

https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/asien-und-ozeanien/Neue-Schaeden-am-AKW-Fukushima/story/11503923?dossier_id=885

https://www.bundesregierung.de/Content/DE/__Anlagen/2011/05/2011-05-30-abschlussbericht-ethikkommission,property=publicationFile.pdf

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Entsorgung Hintergründe Laufzeitverlängerung

Sekt oder Selters?

Was bedeuten die Atom-Beschlüsse der Bundesregierung für die Anti-AKW-Bewegung?

Von Jochen Stay

In Krümmel wird gefeiert! Genauso sicherlich in Brunsbüttel und Esenshamm. Diese norddeutschen Pannen-Meiler werden nie wieder ans Netz gehen. Das ist ein großartiger Erfolg aller Menschen, die sich teilweise seit Jahrzehnten dafür eingesetzt haben, dass diese Atomkraftwerke stillgelegt werden.
Noch etwas verhalten sieht man die Sache in Biblis, droht doch mit der „Kaltreserve“ ein Hintertürchen, dass die endgültige Stilllegung von Biblis B verzögert. In Philippsburg ist es bezogen auf Block 1 ähnlich. Doch Biblis A ist auf jeden Fall erledigt. Auch das ist ein Grund zum Feiern.
Nichts zu Lachen haben die Menschen rund um Brokdorf, Grohnde, Lingen, Grafenrheinfeld und Gundremmingen. Die dortigen AKW werden noch mindestens zehn Jahre weiterlaufen – teilweise deutlich länger, als mal unter Rot-Grün vereinbart.
Am deutlichsten wird das Spannungsfeld, in dem sich die Anti-AKW-Bewegung jetzt befindet, in Ohu/Isar, Neckarwestheim und – falls da die „Kaltreserve“ nicht zuschlägt – auch in Philippsburg. Da werden die jeweils älteren Reaktorblöcke stillgelegt, die „jüngeren“ sollen noch lange Jahre weiterstrahlen. Dort macht es also Sinn, gleichzeitig mit Sekt und Selters anzustoßen.
Ja, wir AtomkraftgegnerInnen haben diese Tage was zu feiern, nämlich dass sieben bis acht AKW endgültig stillgelegt werden. Das war nach Fukushima kein Automatismus, wie sich in anderen Ländern zeigt. Dieses Ziel haben wir nur erreicht, weil sich hierzulande Hundertausende aktiv dafür eingesetzt haben. Und es ist eine traurige Tatsache, dass Protestbewegungen ihre Erfolge viel zu wenig feiern. Mit dieser Tradition sollten wir ganz bewusst brechen.

Der Ausstieg wird 2022 nicht stattfinden

Und es gibt die andere Seite: In Grafenrheinfeld haben sie es als erste gemerkt. Zuerst verhaltene Freude darüber, dass das AKW jetzt ja vielleicht doch wie im rot-grünen Plan avisiert 2014 vom Netz gehen könnte – aber dann plötzlich die frustrierende Erkenntnis, dass mit der Übertragung von Strommengen-Kontingenten aus Mülheim-Kärlich und Krümmel neben allen anderen neueren AKW auch der fränkische Reaktor bis 2021 weiterlaufen wird. Und möglicherwiese noch länger…
Denn das, was die Regierung als „Atomausstieg bis 2021/2022“ verkauft, ist eine Katastrophe. Und zwar gar nicht nur und nicht einmal in erster Linie, weil es zehn bis elf Jahre weiter Restrisiko und Atommüllproduktion in den neun verbleibenden AKW bedeutet, sondern weil mit der Beibehaltung der Reststrommengen-Regelung der Ausstieg 2022 nicht stattfinden wird.
Dass die AKW-Betreiber mit Stromkontingenten virtuos jonglieren können, haben sie in den letzten Jahren eindrucksvoll bewiesen und so verhindert, dass eine ganze Reihe von Meilern zum ursprünglich angekündigten Zeitpunkt stillgelegt wurden.
Und deshalb wird es jetzt kein stufenweises Stilllegen der verbliebenen Reaktoren, verteilt über die nächsten zehn Jahre, geben, sondern alle neun werden, bei geschicktem Strommengen-Management, bis 2021 noch am Netz sein. Und dann haben wir ein dickes Problem. Industrie und Stromkonzerne werden uns erzählen, dass es unmöglich ist, neun AKW innerhalb weniger Monate gleichzeitig vom Netz zu nehmen, drohen mit Blackouts und steigenden Strompreisen. Das ganze Spiel noch einmal von Vorne. Und je nachdem wie dann die politischen Mehrheiten, die Stimmung in der Bevölkerung, die Wirtschaftslage und der Abstand zum letzten Super-GAU sein werden, wird es Laufzeitverlängerungen geben.

Erfreulich ist nur das, was wir jetzt in der Hand haben

Bildlich gesprochen: Ein stufenweiser Ausstieg ist wie eine langsam abfallende Küste. Das, was die Regierung gerade organisiert, ist aber eine Steilküste. Die Gesellschaft wird 2021 oben stehen und sich fragen, wie sie runter ans Meer kommt. Wir AtomkraftgegnerInnen werden sagen: Das geht, wir müssen nur ein wenig klettern. Die Industrie wird Angst vor Abstürzen verbreiten. Wer sich dabei durchsetzt, ist mehr als offen.
Und ja: Ich glaube, die Union und selbst die SPD sind zu einer erneuten Laufzeitverlängerung in zehn Jahren fähig, wenn das politische Klima es dann zulässt. Zehn Jahre können in der Politik ein ganzes Zeitalter sein. Oder erinnert sich noch jemand daran, was vor zehn Jahren in der Gesundheitspolitik diskutiert und beschlossen wurde? 2021 wird es nicht mehr relevant sein, was irgendeine Kanzlerin ein Jahrzehnt zuvor kurz nach der japanischen Reaktorkatastrophe gesagt hat. Da zählen viel stärker aktuelle Stimmungen und parteitaktische Vorteile.
Fazit: Erfreulich ist nur das, was wir jetzt in der Hand haben, nämlich die Stilllegung einer ganzen Reihe gefährlicher Reaktoren. Irgendwelche Verheißungen über einen Ausstieg bis 2022 sind das Papier nicht wert, auf das sie gedruckt sind. Bei jedem noch laufenden Reaktor muss die Stilllegung hart erkämpft werden – und wenn wir das nicht aktiv tun, dann wird sie nicht stattfinden.

Placebo-Politik in Sachen Gorleben

Und es gibt noch einen Bereich, in dem gerade Politik-PR vom Feinsten die Lage vernebelt: Wer in den Beschlüssen und Äußerungen der Bundesregierung zur Atommüll-Endlagerung eine Abkehr von Gorleben sieht, täuscht sich gewaltig. Eine neue Endlager-Suche wird nicht stattfinden, nicht in Bayern und auch nicht anderswo. Was die Bundesregierung beschlossen hat, sind lediglich Studien über die Eigenschaften verschiedener Gesteinsarten – unabhängig von konkreten Standorten – und gleichzeitig den weiteren zügigen Ausbau des Salzstocks in Gorleben als Endlager.
Wir haben es hier mit klassischer Placebo-Politik zu tun. Durch die Vergabe von Studien und durch zweideutige Äußerungen wird der Eindruck erweckt, es gäbe eine neue Offenheit in Puncto Endlager-Suche. Gleichzeitig wird in Gorleben und nur in Gorleben mit Nachdruck weitergebaut.
Am Ende wird die Entscheidung über ein Atommüll-Endlager nicht nach geologischen Kriterien getroffen, sondern ist eine politische Machtfrage. Und je weiter der Bau in Gorleben unter Milliardeneinsatz fortgeschritten ist, umso schwerer wird es, dieses Projekt trotz eindeutiger geologischer Mängel noch zu stoppen.

Den gleichen Fehler nicht noch einmal machen

Die entscheidende Auseinandersetzung dieser Tage ist der Kampf um die Deutungshoheit. Das gilt für die Endlager-Frage. Aber noch viel mehr beim Thema AKW-Laufzeiten. Die Medien bis hin zur taz feiern den deutschen Atomausstieg. Das ist aber nur die halbe Wahrheit und wenn es uns AtomkraftgegnerInnen nicht gelingt, der Öffentlichkeit zu vermitteln, dass sie mit dem Enddatum 2022 ausgetrickst werden soll, dann haben wir in den nächsten Jahren ein Problem. Schon einmal, mit den Beschlüssen der rot-grünen Regierung im Jahr 2000 dachten viel zu viele Menschen, die Schlachten seien geschlagen und der Ausstieg kommt zwangsläufig. Den gleichen Fehler sollten wir nicht noch einmal machen.

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Hintergründe Laufzeitverlängerung Störfälle Terrorgefahr

Atomausstieg sofort!

– ein Kommentar

Jeder Tag länger ist ein Tag zuviel!

Die entsetzlichen Ereignisse von Fukushima haben uns allen endgültig vor Augen geführt, dass eine weitere Nutzung der Atomenergie nicht zu verantworten ist. Ein Ereignis wie in Fukushima ist auch in Deutschland nicht auszuschließen und deshalb ist einem „Weiter-so“ in der Atompolitik kategorisch entgegen zu wirken. Aber auch ein Zurück zu dem rot-grünen Atom-Konsens macht unter diesen Vorzeichen keinen Sinn mehr und ist nicht zu vertreten.

Fukushima hat die Welt verändert, das bisher vernachlässigbare „Restrisiko“ gibt es nicht mehr. Denn diesem Restrisiko konnte unterstellt werden, es werde nie eintreten. Fukushima hat uns aber gezeigt, dass das nicht so ist, dass eben genau dieses Restrisiko eintreten kann und eintreten wird. Ein wie auch immer gearteter Weiterbetrieb bis zum Tag x schließt nun einmal das Risiko eines Super-GAUs, selbst noch am vorletzten oder am letzten Tag des Weiterbetriebes, also am Tag x – 1, ein. Daher kann es keinen neuen Konsens unterhalb eines Sofortausstiegs geben.

Mögliche Erdbeben bedrohen auch etliche deutsche AKWs. Zwar ist hier nicht mit derart verheerenden Beben wie in Japan zu rechnen, allerdings sind unsere AKWs sicherheitstechnisch auch auf deutlich geringere Beben ausgelegt, als sie z.B. im Rheingraben denkbar wären …

Klimaschutz und Gefährdung durch Atomenergie können und dürfen nicht gegeneinander aufgerechnet werden. Der Ausstieg aus beidem ist möglich, auch ein Sofortausstieg aus der Atomenergie bei gleichzeitigem Fortschreiben der geplanten Klimaschutzmaßnahmen durch einen mittelfristigen Ausstieg aus den fossilen Energien ist kein Widerspruch. Hierbei wird bei der Argumentation pro Klimaschutz contra Sofortausstieg bisher regelmäßig die Umweltbelastung durch den zusätzlich produzierten Atommüll unterschlagen.

Details:

1.   Sichere Versorgung
Ein Atomausstieg bis 2015 ist machbar, ohne dass dies zu irgendeinem Zeitpunkt die sichere Versorgung gefährdet. Bestehende Überkapazitäten, Reserven im Kraftwerkspark und bereits geplante, rechtlich leider nicht mehr zu verhindernde Kraftwerkszubauten können den Wegfall aus der Atomkraft komplett kompensieren. Alleine rund 20 neue Erdgaskraftwerke und 10 Windparks auf dem Meer werden in den nächsten 5 Jahren ans Netz gehen. Hinzu kommen im Bereich Erneuerbarer Energien neue Kapazitäten bis 2020 von über 30 Gigawatt (GW) Solarstrom- und weitere 20 GW Windenergie-Leistung.
Die jahres- und kraftwerksgenauen Berechnungen zum Atomausstiegsplan zeigen, dass die Stromversorgung bis 2020 somit in jedem Jahr und zu jeder Zeit ohne zusätzliche Stromimporte gewährleistet werden kann. Selbst in extremen Zeiten, in denen die Last am größten ist, aber kaum Strom aus Wind- und Sonnenenergie zur Verfügung steht, ist die Versorgung sicher.[1]

2.      Lüge von den ausgehenden Lichtern:
Hier eine Beispielstunde vom 04.04.2011 (11 – 12 Uhr):
Importe                                                      Exporte
Aus Frankreich + 1.309 MW        In die Schweiz ‐ 2.536 MW
Aus Dänemark + 45 MW             Nach Polen ‐ 619 MW
Aus Tschechien + 937 MW         Nach Schweden ‐ 436 MW
__________________________Nach Dänemark ‐ 101 MW
__________________________Nach Österreich ‐ 291 MW
In die Niederlande 1.405 MW______________________
Importe Gesamt + 2.291 MW     Exporte gesamt ‐ 5.388 MW

Bilanz: Der Export übersteigt den Import in dieser Stunde um: 3.097 MW (wie viele andere Stunden auch)[2]

3.   Kernschmelze und Super-Gau ist in Deutschland möglich …. JEDEN Tag!
Alle 17 noch betreibbaren AKWs sind nicht gegen eine Kernschmelzkatastrophe geschützt. Fälschlicherweise werden einige von ihnen in der Debatte oft als „neu“ bezeichnet, obwohl auch diese schon 25 Jahre und etliche Störfälle auf dem Buckel haben. Wird die Haftpflicht den Risiken angepasst, dann sind alle 17 Reaktoren fällig. Auch bei einer „Neu“-Bewertung (was lediglich eine angemessene, realistische Bewertung wäre) der hinlänglich bekannten Risiken würde kein Meiler seine Betriebsgenehmigung behalten.
Wie diese Neubewertung konkret aussehen kann, hat interessanterweise der bayerische Ministerpräsident Horst Seehofer (CSU) anhand der Gefahr eines Flugzeugabsturzes auf das AKW Isar 1 verdeutlicht. „Alles was möglich ist, muss ausgeschlossen sein“, erklärte er. Oder genauer: Bisher habe er bezüglich eines Flugzeugabsturzes auf das AKW Isar 1 nur die Wahrscheinlichkeit im Blick gehabt; die erschien ihm so gering, dass er den Betrieb für verantwortbar hielt. Jetzt schaue er stattdessen, ob es möglich sei, dass ein Flugzeug den Reaktor treffe. Und siehe da: Die Möglichkeit besteht, und deshalb ist Seehofer nun für die Stilllegung von Isar 1.
Wendet man dieses Seehofer’sche Gesetz jetzt aber auf alle anderen Atomkraftwerke an, bleibt kein einziges übrig. Denn überall ist die Kernschmelze möglich. Überall können Notstromversorgung und Kühlsystem ausfallen.

Der Sofortausstieg ist möglich
… und er ist nötig. Wenn nun Umweltorganisationen und Oppositionsparteien Szenarien entwickeln, dass wahlweise bis 2015, 2017 oder 2020 ausgestiegen werden kann, dann sind sie in ihrer Abwägung deutlich weniger konsequent als Horst Seehofer. Dann sagen auch sie letztlich nichts anderes als die Atomkraft-Befürworter: „Wird schon gutgehen.
Es ist klar, dass es bei diesen Konzepten in erster Linie darum geht, den skeptischen Teil der Bevölkerung mitzunehmen, die sich vor Stromlücken und teuren Energiepreisen fürchten. Realpolitisch ist dieses Vorgehen vielleicht sogar erfolgreich. Aber es macht auch ein Stück unglaubwürdig.[3]

4.   Gesetzeslage
Pressemitteilung vom 17.03.2011
Zu der aktuellen Debatte um das deutsche Atom-Moratorium und die künftige Energiepolitik erklärt Netzwerkmitglied Felix Ekardt, Professor für Umweltrecht an der Uni Rostock und Leiter der Forschungsgruppe Nachhaltigkeit und Klimapolitik:
(1) Ein deutsches „Moratorium für die Laufzeitverlängerung von Atomkraftwerken“ ist ohne eine Gesetzesänderung nicht möglich. Sehr wohl ohne Gesetzesänderung möglich ist entgegen vieler Stimmen allerdings ein dreimonatiges Abschalten einiger Atomkraftwerke. § 17 und § 19 Abs. 3 Nr. 3 Atomgesetz erlauben genau dies: Denn die Normen sind darauf ausgelegt, einen erweiterten Kenntnisstand zu möglichen Gefahren zu berücksichtigen. Die Möglichkeit einer solchen Berücksichtigung hat auch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) seit dem Kalkar-Urteil stets verlangt. Das Atomgesetz ist im Lichte dieser Rechtsprechung verfassungskonform auszulegen.
(2) Die aktuelle Debatte lenkt jedoch vom eigentlichen Verfassungsproblem ab. Selbst wenn man die relativ atomfreundliche Verfassungsinterpretation des BVerfG zugrunde legt, ist die Atomkraft spätestens seit den Erkenntnissen aus Japan verfassungswidrig. Das BVerfG hat seit dem Kalkar-Urteil 1978 stets betont, dass die Atomenergie nur „derzeit“ noch verfassungskonform sei, da ihr Gefährdungspotenzial bisher nur theoretische Vorstellung sei. Dies hat sich jetzt ersichtlich geändert, da man bei den japanischen Erfahrungen mit den Folgen stromausfallbedingt ausfallender Kühlsysteme nicht (wie bei Tschernobyl) sagen kann, derartiges könne in Deutschland nicht vorkommen. Vor diesem Hintergrund ist auch ein endgültiger Widerruf der Kraftwerksgenehmigungen nach § 17 Atomgesetz möglich. Ferner muss der Gesetzgeber einen zügigen Atomausstieg beschließen.
(3) Die Debatte um die künftige Energiepolitik ohne Atomenergie braucht keinen Aktionismus, sondern eine konsequente Umsetzung bisheriger Erkenntnisse. Mehr erneuerbare Energien und mehr Energieeffizienz allein genügen voraussichtlich nicht; es muss auch die absolute Energieverbrauchsmenge reduziert werden(Suffizienz), erst recht aus klimapolitischen Gründen. Die wirksamsten Instrumente dafür sind die Streichung schädlicher Subventionen und die Anhebung der Energiepreise über eine einschneidende Reform von Energieabgaben und EU-Emissionshandel, ergänzt durch eine reformierte Erneuerbare-Energien-Einspeisevergütungen. Auf Dauer ist dies bei weitem billiger und risikoärmer als der bisherige energiepolitische Weg. Dagegen ist die in der EU und Deutschland bisher praktizierte Konzentration auf eine Vielzahl kleiner energiepolitischer Maßnahmen oft wirkungslos, wenn nicht sogar kontraproduktiv.

Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.
Ostseeinstitut für Seerecht, Umweltrecht und Infrastrukturrecht
Juristische Fakultät/ Universität Rostock
Richard-Wagner-Straße 31
D-18119 Rostock
Tel.+Fax +49-341-9260883

BRIEFPOSTADRESSE und Leipziger Büro:
Prof. Dr. Felix Ekardt, LL.M., M.A.
Forschungsgruppe Nachhaltigkeit und Klimapolitik
Könneritzstraße 41
D-04229 Leipzig
Tel.+Fax +49-341-9260883

 


[1] „Der Atomausstieg bis 2015 ist machbar, Neue Greenpeace-Berechnung für eine sichere Stromversorgung ohne Atomstrom“ Greenpeace

[2] Info-Mail von Hans-Josef Fell MdB vom 06.04.2011, 14:50 Uhr

[3] Jochen Stay in: https://www.ausgestrahlt.de/hintergrundinfos/politische-analyse/artikel/e72afac4f2/mitte-juni-faellt-die-entscheidung.html

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Demonstration Termine

Atomaustieg sofort – Atomforum blockieren!

Aus dem Aufruf

E.on, RWE, Vattenfall und EnBW haben in den letzten Jahren zusammen 100 Milliarden Euro Gewinn erzielt. Darauf werden sie in Zukunft nicht verzichten wollen. Es darf nicht sein, dass die Energiekonzerne einseitig die Politik bestimmen und mit der Bundesregierung hinter den Kulissen Deals über Laufzeiten und ihre Besteuerung aushandeln.

Um es klar zu sagen: Wir sind fassungslos über eine gesellschaftliche Ordnung, in denen Leiharbeiter in den Tod geschickt werden, um an einem explodierten Atomreaktor aufzuräumen. Atomkonzerne wie Tepco, RWE, E.on, EnBW und Vattenfall gehen für Profite über Leichen. Im Interesse ihrer Aktionäre und ihrer Gewinne!

Es reicht!

Das anti-Atomforum bricht aus und macht selbst Programm. Den Stromanbieter zu wechseln ist gut, aber es reicht nicht aus. Über die Stilllegung der Atomanlagen wird auf der Straße entschieden, vor den Toren der Atomkraftwerke, vor den Aktionärsversammlungen, und auch am 17. Mai vor dem BCC (berliner congress center) in Berlin.

Termine:
15. 05 – 19. 05. 2011 Camp auf dem Alexanderplatz:
16. 05. 2011, 17:00 Uhr, Demo – Schlesisches Tor zum Kino Kosmos
17. 05. 2011, ab 8:00 Uhr Protestaktionen rund um den Alexanderplatz
_______________________________________________
antiAtom-Initiativen mailing list
antiAtom-Initiativen@lists.nadir.org
https://lists.nadir.org/mailman/listinfo/antiatom-initiativen

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Demonstration Termine

Schweiz: MenschenStrom gegen Atom

Es ist wichtig, das ganz viele aus Deutschland am 22.05.2011 in der Schweiz demonstrieren. Dort 2013 eine bindende Volksabstimmung über den Bau von 3 AKW direkt an der deutschen Grenze geben.

Friedlicher Großanlass für die erneuerbare Zukunft
MenschenStrom gegen Atom

Seit Monaten wird der zweite familienfreundliche Großanlass für die erneuerbare Zukunft und gegen neue und alte Atomkraftwerke geplant. Die OrganisatorInnen sind bestürzt über die Atomkraft-Katastrophe in Japan. Tausendevon Menschen jeden Alters wandern am 22. Mai 2011 gemeinsam im Kanton Aargau in die erneuerbare Zukunft.

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Hintergründe Störfälle

Update 08.04.2011, 23:00 (und zurückliegende Tage ….)

Update 08.04.2011, 23:00 (und zurückliegende Tage ….)

Ein weiteres schweres Erdbeben der Stärke 7,1 hat zu weiteren Problemen, u.a. in Onagawa geführt. Die beiden Beben in Neuseeland haben gezeigt, dass auch wesentlich leichtere Nachbeben zu gravierenderen Schäden als die Hauptbeben führen können, da viele Gebäude bereits durch das erste Beben stark geschädigt sind.

Probleme bei weiteren Atomanlagen

(FAZ) Im AKW Higashidori in der Präfektur Aomori und in der Wiederaufbereitungsanlage Rokkasho wurde die externe Stromversorgung unterbrochen, berichtete die Nachrichtenagentur Kyodo. Die Notversorgung funktioniere aber an beiden Orten.

 

(GP) gibt zu Fukushima folgenden Überblick:

Stand Fukushima

In BLOCK 1 sind Reaktorkern und Brennstäbe beschädigt und die Kühlsysteme ausgefallen, der Sicherheitsbehälter ist aber intakt. In das Reaktorgebäude … wird Kühlwasser mit Hilfe einer elektrischen Pumpe eingespeist. Auch in das Abklingbecken für verbrauchte Brennstäbe wurde Frischwasser eingespeist. Das Grundwasser bei Block 1 ist nach Tepco-Angaben stark verstrahlt: 10.000-fach erhöhte Werte von Jod-131 seien im Wasser entdeckt worden. Seit Donnerstag wird Stickstoff in das Reaktorgehäuse gefüllt (s.u.)

 

Bei BLOCK 2 vermuten die Experten ein Leck im Sicherheitsbehälter (Containment). Reaktorkern und Brennstäbe sind beschädigt, auch das Reaktorgebäude hat leichte Schäden. Das stark verstrahlte Wasser im benachbarten Turbinengebäude hatte vermutlich direkten Kontakt zu geschmolzenem Kernbrennstoff. Tagelang sickerte die stark verstrahlte Brühe unkontrolliert ins Meer. …

 

Auch in BLOCK 3 … sind Reaktorkern und Brennstäbe beschädigt sowie die Kühlsysteme ausgefallen. … Der Sicherheitsbehälter ist womöglich noch intakt.

Druck von den Nachbarländern

(FTD) Unter dem Eindruck der Proteste von Nachbarstaaten will der Fukushima-Betreiber Tepco das Abpumpen von schwachradioaktivem Wasser in den Pazifik einstellen. Das teilte der Konzern mit. Zuvor hatte sich China besorgt über eine radioaktive Belastung geäußert und genauere Informationen verlangt.

In China wurden in zehn Fällen bei Schiffen, Flugzeugen und Warenlieferungen erhöhte Strahlenwerte gemessen. Auch Südkorea hatte Japan dafür kritisiert, das Ablassen des radioaktiven Wassers seinen Nachbarn nicht angekündigt zu haben.

Tepco hatte vor fünf Tagen damit begonnen, insgesamt 11.500 Tonnen schwachradioaktiven Wassers von einem Auffangbecken ins Meer abzulassen, um Platz für stärker verstrahltes Wasser zu schaffen. Zuvor hatte der Betreiber bereits ein Leck geschlossen, aus dem hochradioaktives Wasser ins Meer geflossen war. Tepco plant nun, Tanks zu bauen, die so viel Wasser aufnehmen können wie sechs Olympia-Schwimmbecken. Zudem soll ein Schwimmtank umgebaut und eingesetzt werden.

 

Lecks im Atomkraftwerk Onagawa

(Tagesschau) Nach dem schweren Erdbeben in Japan sind im abgeschalteten Atomkraftwerk Onagawa mehrere Lecks entdeckt worden. In allen drei Reaktoren sei Wasser auf den Boden geschwappt, teilte der Betreiber Tohoku Electric Power mit. Nach Angaben des Fernsehsenders NHK waren es bis zu 3,8 Liter. Das Wasser stammt zum Teil aus Becken, in denen verbrauchte Brennelemente gelagert werden.
Auch an anderen Stellen der Anlage sei Wasser ausgelaufen, berichtete der Betreiber. Außerdem wurden Teile, die den Druck kontrollieren sollen, im Turbinengebäude von Reaktor 3 beschädigt, berichtete NHK. Rund um den Meiler sei aber keine erhöhte Strahlung gemessen worden.
Nach dem heftigsten Nachbeben seit der Katastrophe am 11. März waren in dem AKW zwei der insgesamt drei äußeren Stromversorgungen ausgefallen. Das Kraftwerk ist seit dem verheerenden Erdbeben und dem Tsunami vor vier Wochen zwar abgeschaltet. Die Brennelemente müssen aber weiter gekühlt werden. Dafür wird Strom gebraucht. Die Kühlung habe kurzzeitig ausgesetzt, funktioniere aber wieder, berichtete der Sender. Eine übriggebliebene externe Energiequelle versorge die Anlage ausreichend.

(FTD) Im Atomkraftwerk Onagawa floss radioaktives Wasser aus den Abklingbecken, blieb aber innerhalb der Sicherheitshülle der Anlage, wie Tokohu Electric mitteilte. Dies sei „nicht ungewöhnlich, obwohl es vorzuziehen ist, dass es nicht passiert“, sagte ein Sprecher der Atomsicherheitsbehörde.

(Focus) Außerdem wurden Teile, die den Druck kontrollieren sollen, im Turbinengebäude von Reaktor 3 beschädigt, berichtete NHK.
Innerhalb des Reaktorgebäudes sei ein leichter Anstieg von radioaktiver Strahlung gemessen worden, sagte ein Sprecher. „Wir versuchen herauszufinden, wo die Lecks sind.“ Außerhalb der Anlage sei jedoch keine erhöhte Radioaktivität gemessen worden. Das AKW Onagawa war nach dem verheerenden Erdbeben und dem Tsunami vor einem Monat heruntergefahren worden. Es liegt rund 100 Kilometer nördlich des Unglückatomkraftwerks Fukushima 1.

Wieder andere Meldungen (s.o.) sprachen von („Zitat der Behörden“) „ … bis zu vier Litern Wasser …“ DAS zeigt mustergültig den Unsinn der Meldung und das erneute Verharmlosen bis um „Geht nicht mehr“. Auf Deutsch übersetzt: Die Situation ist unkontrollierbar und kann jederzeit erneut eskalieren …

 

Das Leck ist dicht

(Tagesschau) Das Leck in Reaktorblock 2 des japanischen Atomkraftwerks Fukushima ist offenbar abgedichtet. „Die Arbeiter haben um 5.38 Uhr (Ortszeit) bestätigt, dass kein Wasser aus dem Graben mehr ausläuft“, erklärte die Betreibergesellschaft Tepco in Tokio. Dank des Einsatzes von Flüssigglas dringe kein Wasser mehr aus der Leitung.

Die Einsatzkräfte vor Ort hatten zunächst versucht, den 20 Zentimeter langen Riss mit Beton zu verschließen. Dieser Versuch scheiterte ebenso wie der Einsatz einer Mischung aus Kunstharz, Zeitungspapier und Sägespäne. Zum Erfolg führte laut Tepco schließlich der Einsatz eines als Flüssigglas bekannten Silicats. Zuvor war tagelang verstrahltes Wasser in den Pazifik geflossen. Im Meerwasser in der Nähe von Fukushima stieg der Gehalt an radioaktivem Jod 131 dadurch auf das mehr als 4.000-fache des gesetzlichen Grenzwerts.

Verschwiegen weiter kontinuierlich, dass Ursache selbstverständlich ein Defekt des Reaktordruckbehälters sein muss. Repariert der Riss am Containment oder Reaktorgebäude … Derweil läuft die Kernschmelze weiter und das Wasser nicht mehr nach draußen, sondern nach unten! Das Meerwasser hat selbst lt. Tepco-Informationen 300 m vor der Küste eine Belastung von bis zu 100.000 Bq/ L, verschämt in „100 Bq/cm3“ angegeben.

Zu den Auswirkungen auf das Meer gibt die Seite der Tagesschau Auskunft

 

Stickstoff soll Wasserstoffexplosionen verhindern

(Tagesschau) Die Arbeiten gingen unterdessen auch auf anderer Ebene weiter: Nach Angaben des Tepco-Sprechers Junichi Matsumoto ist geplant, Stickstoff in mehrere beschädigte Reaktoren einzuleiten. Damit sollten Wasserstoffexplosionen verhindert werden, wie sie sich in den ersten Tagen der Katastrophe ereignet hatten. Eine unmittelbare Explosionsgefahr besteht laut japanischer Atomsicherheitsbehörde aber nicht.

Mit anderen Worten: Es laufen nach wie vor „mehrere“ Kernschmelzen, die Wasserstoff freisetzen …

 

Das bestätigt das BMU:

(BMU) Laut TEPCO besteht die Möglichkeit, dass für die Blöcke 1 bis 3 das Containment beschädigt sein kann. Zudem ist es möglich, dass Wasserstoff aus dem RDB über die Kondensationskammer in die Druckkammer des Containments gelangt. Obwohl angenommen wird, dass im Containment eine Dampfatmosphäre vorherrscht, kann eine Wasserstoffexplosion auftreten, da nicht ausgeschlossen werden kann, dass Luft bzw. Sauerstoff in das Containment gelangt. Dieses ist aber nur vorstellbar, wenn sich im Containment aufgrund von Kondensationsvorgängen Druckverhältnisse einstellen, die ein Einströmen von Luft bzw. Sauerstoff aus der Umgebung über Leckagen des Containments zulassen. Deshalb wurde für die Blöcke 1 bis 3 die Einspeisung von Stickstoff in das Containment bei der Aufsichtsbehörde beantragt, die die Entstehung eines zündfähigen Gemisches aus Wasserstoff und Sauerstoff verhindert. (TEPCO 06.04.2011)

Seit 1971: Versagen des Notkühlsystems beim Reaktortyp Fukushima als Designfehler bekannt

(anti atom piraten) Adam Curtis berichtet in seinem Blog der BBC aus einem Film, den er einmal gemacht hat und der sich mit der Kerntechnik befasst. Der Film ist online abrufbar. Adam Curtis kommt bei seinen Recherchen zur folgenden Erkenntnis:

Bereits 1964 waren US Regierungsmitgliedern mögliche gravierende Sicherheitsmängel von Siedewasserreaktoren bekannt. Siedewasserreaktoren des Typs, wie die, die nun in Fukushima verunfallt sind. Diese Warnungen wurden aber fortlaufend ignoriert. (mehr …)

 

Tepco kündigt Entschädigungen an

(Tagesschau) Tepco kündigte an, die örtlichen Behörden für die radioaktive Verstrahlung und Evakuierungen zu entschädigen. Der Konzern erklärte allerdings, noch sei weder über die Höhe entschieden, noch darüber welche und wie viele Kommunen mit Geldern rechnen könnten. Die Zeitung „Yomiuri“ hatte zuvor berichtet, Tepco werde schon mit Entschädigungszahlungen beginnen, bevor die Schäden durch die Katastrophe überhaupt berechnet sind. Mittel sollten diejenigen erhalten, die wegen des AKW-Unfalls ihre Häuser verlassen mussten oder sonst Schaden erlitten haben.

Der Aktienkurs des Konzerns brach weiter ein. Seit der Reaktorkatastrophe infolge des Bebens und des Tsunamis am 11. März hatte die Aktie bereits mehr 80 Prozent an Wert verloren. Seine Bilanz des Geschäftsjahrs, das bis Ende März lief, verschob der Konzern nun auf unbestimmte Zeit.

Wie allerdings Tepco eine Summe aufbringen will, die das Mehrfache des Firmenwertes VOR der Katastrophe übersteigt, entschädigen will, bleibt unklar …

 

Deutsche Bank und West-LB finanzieren Betreiber des Katastrophen-Reaktors in Japan mit
PM von urgewald & attac

Angesichts der Atomkatastrophe in Japan haben das globalisierungskritische Netzwerk Attac und die Umweltorganisation Urgewald scharf die Rolle von Banken bei der Finanzierung von unsicheren Atomkraftwerken kritisiert. „Wo große Gewinne winken, spielen Informationen über massive Sicherheitsprobleme und Störfälle keine Rolle“, sagte Jutta Sundermann vom Attac-Koordinierungskreis. „Auf der Jagd nach der größtmöglichen Rendite setzen Banken Millionen Menschenleben aufs Spiel.“ So gaben die Deutsche Bank und die WestLB für Tepco, den Betreiber des japanischen Katastrophen-Reaktors, Anleihen in Höhe von zweimal rund 30 Millionen Euro aus; die die ING Bank (Muttergesellschaft der Direktbank ING-Diba) kaufte Tepco-Anleihen für rund 15 Millionen Euro.“ (mehr)

 

Korruption, die vom Himmel fällt

(SZ 03.04.2011, 18:01) Jahrelang hat Japan so getan, als gäbe es keine Alternative zur Atomkraft, dabei besitzt das Land viele natürliche Energiequellen. Doch die werden nicht genutzt – denn die Atomkonzerne schmieren Beamte mit hochbezahlten Beraterjobs. (mehr)

 

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Hintergründe Laufzeitverlängerung

Der Atomkraftwerks-Betrieb ist verfassungswidrig

IPPNW-Presseinformation vom 15. März 2010

Der Atomkraftwerks-Betrieb ist verfassungswidrig

BMU 1999: Alle AKW entsprechen nicht dem geforderten Sicherheitsmaßstab

Nach Angaben der atomkritischen Ärzteorganisation IPPNW steht der Betrieb der deutschen Atomkraftwerke nicht in Einklang mit den Bestimmungen des Atomgesetzes und den Grundsätzen des Kalkar-Urteils des Bundesverfassungsgerichts. Ein älteres Papier der Bundesregierung bestätigt, dass die deutschen Atomkraftwerke nicht rechtmäßig betrieben werden.

Das Atomgesetz schreibt den aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik als zentralen Sicherheitsmaßstab für Atomkraftwerke vor. Für den Fall, dass eine Anlage diesen Sicherheitsstandard nicht mehr erfüllt, sieht das Atomgesetz den „Widerruf“ der Betriebsgenehmigung, also die endgültige Stilllegung vor. Die Argumentation der Atomindustrie, die Atomkraftwerke müssten heute lediglich den alten Sicherheitsstandards während der Zeit der Genehmigung vor rund 30 Jahren genügen, ist falsch. Denn der Widerruf laut Atomgesetz ist für den Fall vorgesehen, dass der Sicherheitsstandard „später“, also während der Betriebsphase nicht mehr gegeben ist.

Im einschlägigen Kalkar-Urteil hat das Bundesverfassungsgericht die deutschen Atomaufsichtsbehörden (meist Umweltministerien) dazu verpflichtet, einen „dynamischen Grundrechtsschutz“ zu gewährleisten. Das bedeutet, dass die Behörden dafür zu sorgen haben, dass die Atomkraftwerke beispielsweise durch Nachrüstungen auf dem aktuellen Stand gehalten werden. Ist dies nicht der Fall, dann darf ein Atomkraftwerk nicht betrieben werden.

Das Bundesverfassungsgericht hat hierbei ausdrücklich die für die Atomaufsicht zuständigen Ministerien (die Exekutive) in die Pflicht genommen, weil die Behörden sehr viel schneller reagieren könnten als der Gesetzgeber. Entsprechend resultiert aber auch eine Verpflichtung der Aufsichtsbehörden, den aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik tatsächlich durchzusetzen bzw. den weiteren Betrieb von Atomkraftwerken zu unterbinden, wenn der erforderliche Sicherheitsstandard nicht mehr gewährleistet werden kann.

Vor diesem rechtlichen Hintergrund haben leitende Juristen der Bundesatomaufsicht in einem internen Papier vom 12. August 1999 festgestellt: „Alle laufenden Atomkraftwerke wären nach diesem Maßstab heute nicht mehr genehmigungsfähig. Laufende Atomkraftwerke entsprechen damit heute nicht mehr einem Sicherheitsmaßstab, der vom Atomgesetz nach neuem Stand von Wissenschaft und Technik gefordert ist.“

Die Bundesbeamten machen explizit deutlich, dass sowohl die ganz alten als auch die zuletzt errichteten „Konvoianlagen“ (Neckarwestheim-2, Emsland, Isar-2) nicht mehr den rechtlichen Erfordernissen genügen: „Anlagen, die nicht zu den sog. Konvoi-Anlagen zählen (d.h. die älteren Anlagen), entsprechen konzeptionell und in der Ausführung in weiten Teilen auch nicht mehr dem Stand der Technik, soweit er im kerntechnischen Regelwerk festgeschrieben ist. In einzelnen technischen Merkmalen fallen auch bereits die Konvoi-Anlagen hinter den heutigen Stand der Technik zurück. Beispiele sind Maßnahmen zur Erhöhung der Abschaltsicherheit und zur Erhöhung der Zuverlässigkeit von Notkühlung und -bespeisung.“

Ebenso bestätigte beispielsweise auch das Hessische Umweltministerium in internen Behördenvermerken, dass das Atomkraftwerk Biblis „selbstverständlich“ nicht mehr dem aktuellen Stand von Wissenschaft und Technik entspricht.

Das Bundesverfassungsgericht hat den Betrieb von Atomkraftwerke nur dann als zulässig erklärt, wenn der Stand von Wissenschaft und Technik gewährleistet ist. Da dies nach Bewertung der Behörden nicht der Fall ist, erweist sich der Betrieb der deutschen Atomkraftwerke als rechtswidrig.

Siehe auch: Interview mit dem ehemaligen Leiter der Bundesatomaufsicht, Wolfgang Renneberg:

https://www.ippnw.de/atomenergie/atom-recht/artikel/398e3988b2/die-behoerde-handelt-rechtsfehlerha.html

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Demonstration

Montags-Demos in RLP

An folgenden Orten finden am Montag nach unserem Kenntnisstand Veranstaltungen statt:

  • Bad Neuenahr, Treffpunkt: Platz an der Linde (Beginn: 18:00 Uhr)
  • Bad Kreuznach, Treffpunkt: Am Netzwerk am Turm, Wassersümpfchen 23 (Beginn: 17:00 Uhr)
  • Betzdorf, Treffpunkt: Busbahnhof, Abschlusskundgebung an der Stadthalle (Beginn: 17:30 Uhr)
  • Bingen, Treffpunkt Speisemarkt (Beginn: 18:00 Uhr)
  • Bitburg, Treffpunkt: Postplatz (Beginn: 18:00 Uhr)
  • Frankenthal, Treffpunkt: Rathausplatz, (Beginn: 17:30 Uhr)
  • Ingelheim, Treffpunkt: Bahnhof (Beginn: 18:00 Uhr)
  • Kaiserslautern, Treffpunkt: Stiftskirche (Beginn: 18:00 Uhr)
  • Kastellaun, Treffpunkt: Marktplatz (Beginn: 18:00 Uhr)
  • Koblenz, Treffpunkt: am MdB-Büro von Michael Fuchs, Bahnhofstr., Mahnwache auf dem Jesuitenplatz (Start: 17:30 Uhr)
  • Landau, Treffpunkt: Marktplatz (Beginn: 18:00 Uhr)
  • Ludwighafen, Treffpunkt: Lichttor (Beginn: 18:00 Uhr)
  • Mainz, Treffpunkt: Gutenbergplatz (Beginn:17:30 Uhr)
  • Montabaur, Treffpunkt: Konrad-Adenauer-Platz (Beginn: 18:00 Uhr)
  • Neustadt, Treffpunkt: Marktplatz, Brunnen (Beginn: 18:00 Uhr)
  • Simmern, Treffpunkt: Schlossplatz (Beginn: 18:00 Uhr)
  • Speyer, Treffpunkt: Altpörtel (Beginn: 18:00 Uhr)
  • Trier, Treffpunkt: Kornmarkt (Beginn: 18:00 Uhr)
  • Worms, Treffpunkt: Hauptbahnhof Osteingang (Beginn: 17:30 Uhr)
  • Zweibrücken, Treffpunkt: vor der Alten Feuerwache (Beginn: 17:30 Uhr)

In Hillesheim zeigt die Eifel Film Bühne, Aachenerstr. 15 an der B421, 54576 Hillesheim den Film „Yello Cake – Die Lüge von der sauberen Energie“ mit anschließender Diskussion, Beginn: 19 Uhr. Dabei werden Regisseur Joachim Tschirner sowie der Fachbuchauor Karl-Wilhelm Koch (Störfall Atomkraft) anwesend sein.

In Zweibrücken zeigen die GRÜNEN vor Ort den Film: „DIE 4. REVOLUTION – ENERGY AUTONOMY“ im GRÜNEN Fahrradkino. Der Film von Carl-A. Fechner zeigt, wie die Welt-Gemeinschaft ihre Energieversorgung komplett aus erneuerbaren Quellen decken kann – für jeden erreichbar, bezahlbar und sauber.
Beginn: 19.00 Uhr, Ort: „Erdgeschoss“ des Gasthauses Sutter (Pirmasenser Straße 114). Der Eintritt ist frei.

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Störfälle Störfalle

Kernschmelze in Fukushima

16:00 MEZ:  Das japanische Fernsehen  meldet (laut SWR3-Korrespondent), dass IM GEGENSATZ zu den Aussagen des Betreibers eine Kernschmelze stattfindet! Die Informationspolitik des Betreibers wird als „sehr wenig vertrauenswürdig“ geschildert. Allerdings wird auch hier im Fernsehen beschönigt, es seien nur wenige Kernbrennstäbe betroffen …

Mittlerweile werden 200.000 Menschen aus der 20 km-Zone evakuiert.

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Bei mindestens einem, wahrscheinlich bei mehreren Blöcke des AKW in Fukushima I (=Daiichi, 3 Blöcke) und II (=Daini, 1 Block) ist die Kühlung ausgefallen und eine Kernschmelze findet statt. Das wird am 12.03.2011, 12:19 Uhr, durch den ARD Ticker bestätigt: „Die  japanische Atomaufsichtsbehörde hat offiziell bestätigt, dass es im beschädigten  Atomkraftwerk Fukushima 1 eine Kernschmelze gegeben hat. Das berichtete  ARD-Korrespondent Robert Hetkämpfer aus Tokio.“ Die japanische Regierung hat dies mittlerweile dementiert. Die Informationspolitik erinnert fatal an die der sowjetischen Regierung bei Tschernobyl … Nach der Explosion davon auszugehen, es finde KEINE Kernschmelze statt, ist absolut unglaubwürdig!

Mittlerweile wird eine 20-km-Zone evakuiert, Jodtabletten werden angeblich ausgegeben, Cäsium wurde freigesetzt. Am Morgen (Ortszeit) des 12.3.2011 gab es eine konventionelle Explosion[1], [2]. Diese wurde vermutlich durch freigesetzten Wasserstoff (aufgrund der zumindest teilweise schon laufenden Kernschmelze entstanden) ausgelöst. Dabei wurde das Reaktorgebäude offenbar völlig zerstört. Anzunehmen, der Reaktorkern sei dabei unbeschädigt geblieben, ist mehr als blauäugig. Es muss davon ausgegangen werden, dass dieser damit endgültig offen liegt. Zuvor war bereits ein erheblicher Verdacht aufgekommen (u.a. aufgrund des drastischen Absinkens des Wasserstandes), dass ein Riss in der Reaktorhülle vorliege.

Die Bestätigung über die Freisetzung von Cäsium bestätigte schon im Vorherein die Kernschmelze. Die zu erwartenden Spaltprodukte sind, ähnlich wie in Tschernobyl hauptsächlich Jod und Cäsium[3]. Das Cäsiumisotop 137Cs hat eine Halbwertszeit von ca. 30 Jahren. Es ist nach dem Zerfall der kurzlebigen Isotope über viele Jahrhunderte hinweg das am stärksten strahlende Nuklid im Gemisch der Spaltprodukte. 131I hat eine Halbwertszeit von acht Tagen. Nach der Katastrophe von Tschernobyl stellte 131I in den ersten Tagen das dominierende Radioisotop dar. Bei rechtzeitiger Vorwarnung kann vor einer befürchteten Exposition ein gewisser Schutz durch die Einnahme von stabilem Iod in der Form von Kalium-Iodid-Tabletten aufgebaut werden. Der Organismus wird dadurch mit Iod gesättigt und nimmt das radioaktive Iod danach in deutlich geringeren Mengen auf (Iodblockade).

Alle betroffenen Reaktoren sind als Siedewasserreaktoren[4] ausgeführt. Bei diesen wird der Wasserdampf zum Antrieb der Turbinen direkt radioaktiv erhitzt, während bei den in Europa gebräuchlicheren Druckwasserreaktoren ein weiterer Kreislauf dazwischen geschaltet ist, über den per Wärmetauscher der Wasserdampf erzeugt wird. Der radioaktive Kreislauf ist somit nicht auf den Sicherheitsbehälter beschränkt. Damit die die Gefahr einer Freisetzung von Radioaktivität bei Siedewasserreaktoren wesentlich höher!

Zwar unterliegen die Bauvorschriften vor japanische AKWs strengsten Bestimmung in Punkto Erdbebenschutz, sie sind jedoch maximal nur für ein Beben der Stärke 7,75, in besonders gefährdeten Regionen für Beben bis 8,25 auf der Richter-Skala ausgelegt. Das Beben vom 11.3.2011 hatte eine allerdings Stärke von 8,8 bis 8,9.[5] Ursache für den Kühlungsausfall war offenbar weniger das Erdbeben als solches, sondern der durch den Tsunami bedingten Stromausfall.

Die Auswirkungen für Europa werden andere sein als nach Tschernobyl: Während dort durch den Brand mit extrem hohen Temperaturen die radioaktiven Partikel hoch in die Atmosphäre geschleudert wurden und dort von den sog. Jetstreams verteilt wurden, wird die Radioaktivität in Japan zunächst lokal ausgebracht. Dennoch werden in wenigen Wochen die radioaktiven Partikel weitflächig verteilt werden und auch nach Europa gelangen, aber nicht in den Ausmaß wie 1986 – solange keine weiteren schwerwiegende Ereignisse eintreten … Falls die Kernschmelze in dem zu erwartenden Ausmaß wird allerdings ein anderes Ereignis in der Folge uns sehr wohl betreffen. Weite Landstriche Japans werden unbewohnbar (und wir reden hier nicht von der menschenleeren Ukraine …!), der volkswirtschaftliche Schaden für Japan und in der Folge für die Weltwirtschaft wird verheerend sein.

 

Die japanischen AKWs in der am stärksten betroffenen Region:

Fukushima Daiichi: sechs Blöcke, Siedewasser-Reaktoren, davon waren offenbar drei durch Wartungsarbeiten abgeschaltet,  ab Baujahr 1971

https://de.wikipedia.org/wiki/Kernkraftwerk_Fukushima_Daiichi

 

Fukushima Daini: vier Blöcke, Siedewasser-Reaktoren, ab Baujahr 1982

https://de.wikipedia.org/wiki/Kernkraftwerk_Fukushima_Daini

Betroffen von der fehlenden Kühlung sind vier der sechs Blöcke, die gelaufen sind.[6]

 

Onagawa: drei Blöcke, Siedewasser-Reaktoren, ab Baujahr 1984

https://de.wikipedia.org/wiki/Kernkraftwerk_Onagawa

 

Tōkai: ein Block, Siedewasser, Baujahr 1966

https://de.wikipedia.org/wiki/Kernkraftwerk_T%C5%8Dkai

 

Weiterhin gibt es in Rokkasho[7] weitere nukleare Anlagen:

1. Eine kommerzielle Anreicherungsanlage, die von JNFI (Japan Nuclear Fuel Industry Corporation) betrieben wird. Die Anreicherung erfolgt mit Hilfe der Zentrifugentechnik. Das erste Modul mit einer Kapazität von 150 Tonnen Urantrennarbeit (UTA) pro Jahr ging 1992 in Betrieb, pro Jahr sollte ein weiteres Modul folgen. Bis September 1999 waren 1.050 t UTA/a installiert. Im Endausbau soll die Anlage eine Kapazität von 1.500 t UTA/a besitzen.

2. Eine Wiederaufarbeitungsanlage, 1984, von JNFS (Japan Nuclear Fuel Services), die Kapazität beträgt 800 Tonnen Schwermetall pro Jahr. Die Anlage ist fertig gestellt. Das Eingangslager wurde bereits 1997 in Betrieb genommen. Der Beginn des Wiederaufarbeitungsbetriebs war für Ende 2005 geplant, der kommerzielle Betrieb sollte im Juli 2006 aufgenommen werden und wurde mittlerweile auf Mitte 2010 verschoben. Insgesamt sollen in einem Zeitraum von 40 Jahren rund 32.000 t abgebrannter Brennelemente wiederaufgearbeitet werden.

3. Ein Endlager für schwachradioaktive Abfälle auf dem Gelände des Zentrums Rokkasho. Es wurde im Dezember 1992 in Betrieb genommen. Die Kapazität der ersten Stufe des Endlagers betrug 200.000 Fässer (entsprechend einem Volumen von 40.000 m³). Inzwischen wurde die Kapazität durch den Bau einer zweiten Einheit auf 400.000 Fässer (entsprechend einem Volumen von 80.000 m³) verdoppelt. Bis Ende März 2003 waren rund 150.000 Fässer (30.000 m³) bereits eingelagert. Die Fässer werden in großen, mit Beton ausgekleideten Kammern gestapelt. Die Zwischenräume werden mit Beton ausgegossen und die gefüllte Kammer mit einer Betonschicht abgedeckt, so dass sich ein monolithischer Block ergibt. Dieser wird mit einer dicken Erdschicht überdeckt.

Auch hier ist offenbar zumindest teilweise die Kühlung ausgefallen.

 

 

Laufende Aktualisierung auf www.stoerfall-atomkraft.de


[1] https://www.spiegel.de/wissenschaft/technik/0,1518,750479,00.html

[2] u.a. https://www.nzz.ch/nachrichten/panorama/japan_akw_fukushima_1.9858663.html

[3] https://de.wikipedia.org/wiki/Spaltprodukt

[4] In Deutschland gibt es noch folgende Siedewasserreaktoren in Betrieb: (Brunsbüttel, Philippsburg 1 und Isar 1, alle Baulinie 69) sowie die moderneren AKWs Krümmel sowie Gundremmingen B und C

[5] https://www.tagesschau.de/ausland/akwsicherheit104.html

[6] SWR3 Radio, 12.03.2011, 12:20 Uhr

[7] https://de.wikipedia.org/wiki/Rokkasho

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Störfälle

Auch Wiederaufbereitungsanlage gefährdet

Probleme gibt es auch in der nördlich von Fukushima Daiichi liegende Wiederaufbereitungsanlage Rokkasho. Diese wird ebenfalls  derzeit mit Notstrom gekühlt. „Hier liegen rund 3000 Tonnen hochradioaktiver abgebrannter Brennstoff“, sagte der international tätige Atomexperte Mycle Schneider. Das entspreche etwa der Menge an Brennstoff, die in 25 bis 30 Atomreaktoren gelagert wird. „Wenn die Brennstäbe nicht gekühlt werden, entzünden sie sich selbst“, erklärte Schneider.

Aufgrund des Stromausfalls werde auch die Anlage in Rokkasho mit Dieselgeneratoren betrieben, bestätigte das Japanische Atom-Informationsforum (JAIF) in einer Presseerklärung. Die Notgeneratoren seien allerdings nicht darauf ausgelegt, langfristig zu laufen, erklärte Schneider, der mehrmals als Atomexperte in Japan war. „Wenn so eine Wiederaufbereitungsanlage in Brand gerät, weil die Kühlung versagt, entweicht Radioaktivität.“

Die Gefahr sei nicht so groß wie in den AKWs, da die Strahlung bereits am Abklingen sei. Allerdings können bei Ausfall der Notpumpen, die nicht auf Dauerbetrieb ausgelegt sind, große Mengen Radioaktivität entweichen.

Quelle: Focus