Streit um Zustimmungsrechte des Bundesrates
Hier gibt es mehrere Meinungen:
Hier gibt es mehrere Meinungen:
Die Atomhaftung wird in der öffentlichen Diskussion oftmals verkürzt und unscharf dargestellt. So entsteht der Eindruck einer unzureichenden Absicherung im Haftungsfall. Das Gegenteil ist der Fall:
Sehr informativ ist die Darstellung zu den Endlagern weltweit: Selbst hier (!!!) wird eingeräumt: Es gibt bislang weltweit kein einziges Endlager! Euphorisch wird hervorgehoben, dass 2020 die beiden ersten Endlager (in Finnland und Schweden) in Betrieb gehen SOLLEN! Insgesamt werden Planungen in 9 Ländern vorgestellt, AKWs gibt es dagegen in 30 Ländern.
Berlin, 13.08.2010 In der Diskussion um ein Zustimmungsrecht des Bundesrats bei der gesetzlichen Gestaltung einer Laufzeitverlängerung der deutschen Kernkraftwerke betont der renommierte Staatsrechtsprofessor Rupert Scholz
Eine wertneutrale ausführliche Darstellung zum Thema „Rückstellungen“ findet sich auf der Seite:
https://www.kernenergie.de/kernenergie/Themen/Finanzierung-KE/Rueckstellungen/
mit einer Unterschriftenaktion „Energiepolitischer Appell“ https://www.energiezukunft-fuer-deutschland.info/ am vergangenen Wochenende. Der Schuss ging allerdings wohl eher nach hinten los … Eine Übersicht über das Presseecho liefert https://www.postfossil.net/?p=135#more-135
RWE erhöht die Strompreise, angekündigt sind netto 1,5 Cent/kWh. Eine ungerechtfertigte und illegitime Preiserhöhung, wie ein von Bündnis 90/Die Grünen in Auftrag gegebenes Gutachten bestätigt!
Das Thema Uranknappheit, eines der wesentlichen Kapitel in „Störfall Atomkraft“, hat es am 9.8. bis auf die Titelseite der Frankfurter Rundschau geschafft, hier die Links:
https://www.fr-online.de/wirtschaft/energie/das-uran-wird-knapp/-/1473634/4540892/-/index.html
https://www.fr-online.de/politik/-akw-exporte-sind-wahnsinn-/-/1472596/4540898/-/index.html
Deutscher Bundestag Drucksache 17/2547
17.Wahlperiode 09. 07. 2010
Ein nuklearer Katastrophenfall (nukleares Ereignis) hätte, wie die Bundesregierung in ihrer Antwort vom 19. April 2006 (Bundestagsdrucksache 16/1249) auf die Kleine Anfrage „Gefahren der Atomenergie“ zum Ausdruck brachte, z. B. in Folge eines Terrorangriffs „katastrophale Auswirkungen“. Die Prognos AG kam 1992auf Schäden in Höhe von 10,7 Bio. DM, was inflationsbereinigt heute 7,4 Bio. Euro entspräche.