Schlagwort: Ausstieg
Ich habe soeben – ausdrücklich NICHT in meiner grünen Funktion, sondern als Privatmensch und betroffener Anwohner – die folgenden Petition unterstützt und bitte Euch, dies zu prüfen, ob ihr die Zielrichtung ebenfalls teilt. Wenn ja, dann gern ebenfalls unterstützen:
Keine Klage gegen Cattenom
Die Entscheidung, der beiden Bundesländer NICHT gegen den Weiterbetrieb zu klagen ist falsch und nicht zu verantworten. Das lässt sich sogar aus der Begründung der Klage-Verweigerung ablesen:
- ein sicherheitstechnisches Gutachten hat die hohen Risiken des AKW für die Region (Wahrscheinlichkeit eines GAUs zwischen 1 : 100 und 1 : 10.000) ergeben
- Eine Nachgerüstung, die das Sicherheitsrisiko deutlich senken würde, ist laut Gutachten NICHT möglich.
- Die aktuellen Laufzeiten reichen lautv französischer Planung bis 2046 bzw. 2051 für die einzelnen Blöcke
Hallo Atomkraftgegner*Innen, Umweltschützer*Innen, Friedensfreunde*Innen,
Veröffentlicht am 19.01. 2018
Neueinstufung von Stufe 0 auf Stufe 1 des am 9. November 2017 erklärten Ereignis aufgrund eines möglichen Ausfalls einer Stromversorgungsquelle bei Erdbeben in AKWs mit 1300 MW.
Veröffentlicht am 17/01/2018
Nach Kontrollen, bei denen lokale äußere Korrosionsmängel am Ausgleichsbehälter eines der beiden Notstromdiesel* von Block 2 in Cattenom festgestellt worden waren, hatte EDF der Atomsicherheitsbehörde (ASN) am 9. November 2017 ein übergreifendes sicherheitsrelevantes Ereignis auf Stufe 0 gemeldet. Aufgrund dieser Mängel konnte die Haltbarkeit dieses Ausgleichsbehälters und die Funktionsfähigkeit dieses Notstromdiesels im Falle eines Erdbebens, das dem so genannten Bemessungserdbeben** entspricht, nicht nachgewiesen werden.
Hallo Atomkraftgegner*Innen, Umweltschützer*Innen, Friedensfreunde*Innen,
es liegt eine AntiAtom-Aktionsidee für 2018 vor, die auf europäischer Ebene zeitgleich von 10:00 – 11:30 Uhr am Sa. den 10.03.2018 mit AntiAtom Banner/Banderolen/Spruchbändern/Fahnen auf Autobahnbrücken in Deutschland, Luxembourg, Belgien, Niederlande, Frankreich, Spanien, Österreich, Luxembourg, Schweiz sowie in weiteren europäischen Ländern stattfinden soll – die ab dem Süden Spanien die Linien der europäischen AKW Standorte verbindet.
Wie alles anfing
Die Anti-AKW-Bewegung war von Anfang an eine internationale Bewegung über alle nationalen Grenzen hinweg, aber auch lokal und regional eingebunden. Selbst die Oppositionsgruppen der DDR orientierten sich ab 1975 auch eher an die sozialen Bewegungen im Westen unter dem Dach der evangelischen Kirche.
USA: 1958 gründete sich in Kalifornien eine organisatorisch erste Anti-AKW-Gruppe, nachdem bekannt wurde, dass 75 km nördlich von San Francisco ein AKW gebaut werden sollte. Die AtomkraftgegnerInnen machten Eingaben und Einwände auf Staatsebene und bei US-Bundesbehörden. Sie führten ein Benefizkonzert durch, organisierten eine öffentliche Veranstaltung am geplanten Atomkraftwerk (AKW) Standort und ließen dort 1.500 Heliumluftballons in die Luft gehen. Die Planungen für dieses AKW wurden 1964 eingestellt.
Zu dem am 15.12.2016 vom deutschen Bundestag auch mit dem Stimmen der grünen Fraktion (bei 4 Enthaltungen und einer Ablehnung) beschlossenen Gesetz zur Finanzierung des Atomausstiegs stelle ich folgenden Hintergünde und Info ein, angefangen mit einer Stellungnahme grüner Fachpolitiker*innen:
Zum beschlossenen Gesetz zur Kostenregelung der Atomabfälle
In einer ganz großen Koalition aus schwarz, rot und grün wurde am 15.12.2016 den Atomkonzernen RWE, E.on, EnBW und Vattenfall ein dickes Weihnachtsgeschenk gemacht. Sie zahlen mit rund 17 Mrd. € endlich die Gelder für die Entsorgung des Atommülls ein, die sie in den vergangenen Jahrzehnten ohnehin dafür und mit Gewinnvorteilen für die Unternehmen reservieren mussten. Und für die enormen Zusatzkosten für das – sich ungefähr bis zum Jahrhundertende hinziehende – Mammutprogramm der Zwischenlagerung, der Planung und Bau des Endlagers mit Sicherheit zu, haben sie sich mit weiteren 6 Mrd. € Ablasszahlung freigekauft.
Beschluss der Landesdelegiertenkonferenz am 28./29. Mai 2016 in Gifhorn
Kosten der Atomkraft:
Verursacherprinzip nicht aufweichen- Atomausstieg vollenden!
Am 27. April 2016 wurde der Vorschlag der von Bundeswirtschaftsminister Sigmar Gabriel eingesetzten, nicht-öffentlich tagenden Kommission zur Überprüfung der Finanzierung des Kernenergieausstiegs (KFK) bekannt. Er sieht vor, dass die Atomkonzerne RWE, E.on, EnBW und Vattenfall zwar die Kosten der Stilllegung und des Rückbaus der Atomkraftwerke vollständig zu zahlen haben, für Zwischen- und Endlagerung sollen die Kosten allerdings gedeckelt werden.
Die Kommission zur Finanzierung des Atomausstiegs hat ein Finanzierungsmodell für die Abwicklung des Nuklearsektors erarbeitet. Darin schlägt sie die Einrichtung eines staatlichen Fonds vor, in den die Energiekonzerne die Hälfte ihrer Rückstellungen einzahlen sollen. Ihre Klage gegen den Atomausstieg sollen die Atomkonzerne zurückziehen.
Dem Bericht zufolge sieht der Plan der Kommission vor, dass ein staatlicher Fonds gegründet wird, mit welchem die Zwischenlagerung der abgebrannten Brennelemente und der Bau eines Atomendlagers finanziert werden soll. Bis zum Jahr 2022, also bis zur Abschaltung der letzten deutschen Atomkraftwerke, sollen die Atomkonzerne Eon, RWE, EnBW und Vattenfall einen Teil ihrer Rückstellungen in den Fonds einzahlen, und zwar „in geldlicher Form“, also nicht in Aktien. Wird die Entsorgung deutlich teurer als bisher veranschlagt, muss allerdings der Staat einspringen. Jedoch schlägt die Kommission in dem Papier verschiedene Modelle vor, um die Konzerne zumindest zum Teil an den Mehrkosten zu beteiligen.
Die Kommission veranschlagt für den Rückbau der Atommeiler und die Entsorgung des Atommülls rund 48 Milliarden Euro. Die Stilllegung der Atomkraftwerke kostet nach ihrer Einschätzung 19,7 Milliarden Euro, für Castorbehälter und ihren Transport fallen Kosten in der Höhe von rund 10 Milliarden Euro an und für die Zwischen- und Endlagerung der abgebrannten Brennstäbe etwa 17,7 Milliarden Euro. Wegen der Inflation und steigender Kosten würden die tatsächlichen Kosten am Ende jedoch deutlich höher ausfallen, warnt die Kommission. Bis zum Ende des Jahrhunderts könnten es knapp 170 Milliarden Euro sein.
Bislang haben die Atomkonzerne rund 38,3 Milliarden Euro an Atomrückstellungen gebildet, allerdings sind diese in Kraftwerke, Stromnetze und andere Anlagen investiert – sie liegen also nicht „in geldlicher Form“ vor. Ob die Summe für Entsorgungsaufgaben reicht ist umstritten und hängt von der zukünftigen Verzinsung ab. Die Kommission ist der Meinung, dass die Atomrückstellungen eventuell auf bis zu 68,9 Milliarden Euro erhöht werden müssen.
(Hervorhebungen von mir)
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Ich finde, wir Grünen haben akuten Beratungsbedarf, wie wir mit dem Vorschlag der Kommission, an deren Vorsitz ja auch Jürgen Trittin als einer von drei beteiligt ist, umgehen.
Eine grüne Zustimmung ist m.E. aufgrund der grünen Beschlusslage NICHT möglich!
LG KW
Der vollständige Beitrag:
https://www.check24.de/strom/news/finanzierung-atomausstieg-60044/
weitere Infos:
https://www.bund.net/nc/presse/pressemitteilungen/detail/artikel/atom-rueckstellungs-kommission-muss-verursacherprinzip-durchsetzen/
https://wideblick.blogspot.de/2016/02/haftungslucke-bei-atommull-atom-finanz.html
https://wirtschaftsblatt.at/home/nachrichten/dossiers/green_economy/4927878/EUStaaten-fehlen-Milliarden-fur-AKWEntsorgung
Studie an Arbeitern in Atomkraftwerken belegt krebserregende Wirkung niedriger Strahlendosen
Nichts wirklich Neues, aber JETZT mit einer Langzeitstudie über Jahrzehnte und 300.000 untersuchten Personen endgültig schlüssig belegt. DAMIT haben die Diskussionen um die (UN?) Gefährlichkeit von Niedrigstrahlung endgültig ein Ende! Mehr: