Update 04.06.2011, 0:00 (und zurückliegende Tage ….)
Ein „Ausstieg“, der keiner ist … und Neues aus Fukushima:
Die Kanzlerin bittet zum Energiegipfel, die Sozialdemokraten signalisieren Zustimmung: Sie seien „sehr interessiert“ an einer Einigung mit Schwarz-Gelb, doch es gibt eine neue Forderung. Der Atomausstieg müsse in die Verfassung, nur so sei er unkündbar.
Vollständig auf:
https://www.sueddeutsche.de/politik/energiegipfel-im-kanzleramt-spd-will-atomausstieg-ins-grundgesetz-schreiben-1.1104563
Einen interessanten Überblick zur Diskussion bietet die SZ auf https://www.sueddeutsche.de/thema/Atomausstieg, eine weitere gute Seite zum Überblick über die aktuelle Lage und Daten der AKWs bietet https://www.spiegel.de/flash/flash-24377.html
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Kommentar: Grüne in der Zwickmühle – friss oder stirb?
(KWK) Schneller als uns allen lieb ist und als wir noch vor wenigen Monaten gedacht haben, müssen wir hier und jetzt die Diskussion zur Entscheidung führen, ob wir Grüne uns auf eine – wie auch immer aussehende – Konsenslinie einlassen oder Mehrheiten für einen Sofortausstieg anstreben. BEIDES geht leider nicht! Ich bin bereit (wider besseres Wissen als Chemiker, aber mit dem Wissen um die Abläufe und Hintergründe in dieser unserer Partei) ersteres mit zu tragen, allerdings nur unter der Voraussetzung, dass die Hürde so hoch gelegt wird, dass wir von den Inis, den Umweltverbänden und unseren WählerInnen gegenüber nicht noch einmal als „wortbrüchige Verräter“ wahrgenommen werden. DAS gilt für die zu erzielende Ergebnisse, NICHT für unsere Startposition in die Verhandlungen hinein!
Geht der Großteil der Flügel und somit der Partei diesen Weg mit, so ist in dieser „Loose-Loose“-Situation des bestmögliche Ergebnis erreichbar, nämlich ein schneller, unumkehrbarer Ausstieg innerhalb einer Legislaturperiode.
In beiden anderen Fällen (die Partei verweigert den Dialog mit den anderen Parteien und setzt auf den Sofortausstieg ODER die Partei geht auf die Vorschläge von Merkel ein und lässt sich auf einen weichgespülten Ausstieg ein, der auf oder hinter den rotgrünen Konsens zurückfällt/) drohen große Verluste an Glaubwürdigkeit und/oder WählerInnenstimmen.
Als unverzichtbare Untergrenze einer grünen Zustimmung sehe ich:
– Verankerung des Atomausstiegs im Grundgesetz ODER Ausstiegsende bis zum Ende der nächsten Legislaturperiode
– Sofortabschaltung der gefährlichsten acht bis zehn AKWs (Siedewasserreaktoren!)
– bundesweiten Konsens zum Endlager-Konzept und darauf aufbauend zur Endlagersuche UNTER AUSSCHLUSS VON GORLEBEN
– bundesweiten Konsens zum Ausbau der Netze, Speicher und EEs inkl. der langfristigen Finanzierungen und einer festgeschriebenen Dezentralisierung
– bundesweiten Konsens zur Umwandlung des Euratom-Vertrages
– Keinen zusätzlichen Ausbau oder weitere Genehmigung für Kohle-Kraftwerke
– Ausstieg aus der gesamten nuklearen Verwertungskette
Lesenswert ist in diesem Zusammenhang neben dem unten folgenden Beitrag aus der Süddeutschen („Streit über den Atomausstieg Das Trauma der Grünen“) der gestern Nacht gepostete Beitrag von Jochen Stay – ausgestrahlt: „Sekt oder Selters“!
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Während die Ethikkommission in etwa die Linie für die Ausstiegsplanung von Merkel vorgezeichnet hat (zumindest, das was NACH der Verhandlung mit den Ländern rausgekommen ist), geht sie in der Endlagerfrage völlig neue Wege. So soll der Atommüll dauerhaft rückholbar gelagert werden. (s.a.: SZ „Abschalten ist noch kein Ausstieg vom 30.5.)
Wer den Bericht der Ethikkommission im Einzelnen nachlesen will, findet ihn hier
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Koalitionsspitzen billigen Zeitplan für AKW-Abschaltung
(SZ) Die Atomkraftwerke in Deutschland gehen bis 2022 nach und nach vom Netz. Der von Angela Merkel mit den Ländern vereinbarte Fahrplan wurde bei einem Treffen im Kanzleramt von den Spitzen der schwarz-gelben Koalition gebilligt.
Vollständig auf:
https://www.sueddeutsche.de/politik/treffen-im-kanzleramt-koalitionsspitzen-billigen-zeitplan-fuer-akw-abschaltung-1.1105133
Streit über den Atomausstieg – Das Trauma der Grünen
(SZ) 01.06.2011, 11:54
Ein Kommentar von Michael Bauchmüller
Siegen sich die Grünen zu Tode? Der wohl endgültige Atomausstieg könnte ohne den größten Kernkraftgegner stattfinden. Die Merkel’sche Energiewende spaltet die Grünen – und nimmt ihnen das einzige Thema, das alle Gräben in der Partei überwinden konnte.
Vollständig auf:
https://www.sueddeutsche.de/politik/streit-um-den-atomausstieg-das-trauma-der-gruenen-1.1104064
Führt das Atom-Moratorium zu Stromimporten?
Publiziert am 25. Mai 2011 von Thiemo Nagel
In den Diskussionen um das AKW-Moratorium kommt häufig die Frage auf, ob nach Abschaltung der sieben ältesten deutschen Kernkraftwerke jetzt (Atom-)Strom aus dem Ausland importiert wird oder werden muss.
Die folgende, regelmäßig aktualisierte Grafik des deutschen Netto-Stromimports bzw. -exports soll helfen, etwas Objektivität in die erhitzte Diskussion zu bringen. Die Achsenbeschriftung ist in GWh/Tag angegeben, dabei bedeuten positive Werte, dass an einem Tag mehr Strom exportiert als importiert wurde, umgekehrt stehen negative Werte für ein Überwiegen des Imports. Mit den Steuerelementen unterhalb der Grafik kann zwischen verschiedenen Kurvenglättungen gewählt oder zur kumulativen Ansicht gewechselt werden, bei der die Werte Tag für Tag addiert werden (Einheit dort: GWh). Weiter: https://thiemonagel.de/2011/05/moratorium-strom-import/
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Lage in Japan
Fukushima: 100.000 Tonnen verseuchtes Wasser in Atomruine
(Hamburger Abendblatt) Im zerstörten Atomkraftwerk Fukushima schwappen mehr als 100.000 Tonnen hochgradig radioaktiv verseuchtes Wasser. Das gab der Betreiber Tepco am Freitag bekannt. … Neben Millionen Litern Wasser, die die Reparaturtrupps im AKW zur Kühlung in die Reaktoren pumpten, haben auch starke Regenfälle bei einem Taifun das verseuchte Wasser in der japanischen Atomruine weiter steigen lassen.
Vollständig auf (dpa/abendblatt.de) …
https://www.abendblatt.de/vermischtes/article1912252/Fukushima-100-000-Tonnen-verseuchtes-Wasser-in-Atomruine.html
Neue Schäden am AKW Fukushima
(Tagesanzeiger) Ausgetretenes Öl und eine kleinere Explosion setzen die Pannenserie beim Atomkraftwerk Fukushima fort. Angesichts der Regenzeit bereitet auch der steigende Pegel von verseuchtem Wasser Sorgen. Arbeiter entdeckten im Meer in der Nähe der abgeschalteten Fukushima-Reaktoren 5 und 6 ausgetretenes Öl. Vollständig auf:
https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/asien-und-ozeanien/Neue-Schaeden-am-AKW-Fukushima/story/11503923?dossier_id=885
(Anmerkung: Die erneute Explosion lässt auch die Möglichkeit offen, dass die Kernschmelze im Abklingbecken 4 noch nicht beendet ist. Auf jeden Fall herrscht weiterhin das blanke Chaos, wenn nach einer Explosion noch nicht einmal die Ursache ausgemacht werden kann …)
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weitere Quellen:
https://www.sueddeutsche.de/politik/energiegipfel-im-kanzleramt-spd-will-atomausstieg-ins-grundgesetz-schreiben-1.1104563
https://www.sueddeutsche.de/politik/treffen-im-kanzleramt-koalitionsspitzen-billigen-zeitplan-fuer-akw-abschaltung-1.1105133
https://www.sueddeutsche.de/thema/Atomausstieg
https://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,766503,00.html
https://www.spiegel.de/flash/flash-24377.html
https://www.focus.de/politik/deutschland/atomausstieg/bund-laender-treffen-atomkraftwerke-gehen-stufenweise-vom-netz_aid_633811.html
https://www.abendblatt.de/vermischtes/article1912252/Fukushima-100-000-Tonnen-verseuchtes-Wasser-in-Atomruine.html
https://www.tagesanzeiger.ch/ausland/asien-und-ozeanien/Neue-Schaeden-am-AKW-Fukushima/story/11503923?dossier_id=885
https://www.bundesregierung.de/Content/DE/__Anlagen/2011/05/2011-05-30-abschlussbericht-ethikkommission,property=publicationFile.pdf