Kurzer Hintergrund
Das Atomabkommen ist von 1975 als Brasilien eine Miltärdiktatur war. Das Abkommen ist alle 5 Jahre kündbar. Nur ein kleiner Teil des Abkommens konnte umgesetzt werden. Zum Jahre 2005 hatte die rot/grüne Bundesregierung das Abkommen gekündigt. Der Vertrag sollte, so die Vereinbarung, in einem EE-Abkommen umgewandelt werden. Der Unterschriftstermin mit Außenminister Joschka Fischer in Brasilien stand schon fest.
Im letzten Moment passierten drei Sachen gleichzeitig.
- Der Bundeskanzler Schröder kündigte vor dem Unterschriftstermin Neuwahlen an. Er hatte die Mehrheit im Bundestag verloren.
- Der damalige Wirtschaftsminister Müntefering hintertrieb das Abkommen im Hintergrund.
- Auch in Brasilien haben die Gegner das Abkommen im letzten Moment sabotiert.
Das Atomabkommen könnte Mitte November 2019 gekündigt werden – zum November 2020. Da wir keine Mehrheit im Bundestag haben, wird das nicht gehen. Also vormerken für den nächsten Termin – 2024! Der wissenschaftliche Dienst hatte 2013 Bewertung des Abkommens von 1975 ausgearbeitet. Viele Texte sind geschwärzt.
https://www.ausgestrahlt.de/blog/2014/11/10/bundesregierung-muss-atomabkommen-mit-brasilien-ku/
(Dieter Kaufmann)