ist nicht drin!!!
Die grüne Sprachregelung sollte eigentlich klar sein (leider ist sie es nicht …)
Eine grüne Zustimmung zu einem Konsens ist NACH FUKUSHIMA nur möglich, wenn …
1. dieser def. UNUMKEHRBAR gestaltet ist (GG-Änderung oder Abschluss innerhalb einer Legislaturperiode oder ggf. eine 3. Variante, die ich noch nicht sehe)
2. Gorleben ab sofort ausgeschlossen wird (s. BDK-Beschluss Freiburg) und umgehend eine ergebnisoffen Endlagersuche gestartet wird
3. Die Sicherheitsauflagen SOFORT auf den aktuellen Stand von Technik und Wissenschaft verschärft und angewandt werden. Dies hätte nach Fukushima das sofortige „AUS“ für die SWR Gundremmingen B und C und aufgrund der Erdbeben-Gefährdung für NWH 2 zur Folge
4. Kein zusätzlicher Ausbau an Kohle oder gar Braunkohle-KWs festgeschrieben wird (Klimaschutzziele müssen bleiben)
5. Der EEs-Ausbau weiter beschleunigt und Energiesparmaßnahmen sowie Effizienzsteigerungen umgehend angegangen werden.
Offengestanden sehe ich nicht, wie dies mit CDU/CSU/FDP erreicht werden soll, aber wenn, dann könnte zugestimmt werden.