Mitwirken auf Augenhöhe!

Dr. Hartwig Berger, Privatdozent für Soziologie i.R.
berger@oekowerk.de, Tel.:030-3131730
In memoriam Detlev Ipsen[1]

Summary

Bezüglich der Beteiligung und Mitwirkung der Öffentlichkeit hat die Gesetzesvorlage deutliche Mängel. Es wird daher zunächst vorgeschlagen, das Gesetz selbst als Vorgabe von Regeln zu definieren, die durch Lernprozesse im Suchverfahren veränderbar sind. Zum anderen wird eine Ausweitung der Öffentlichkeitsbeteiligung zu einer gleichberechtigten Mitwirkung der hierzu eingerichteten Gremien vorgeschlagen, die Mitentscheidungsrechte ausdrücklich einschließt. Dabei sollte der Auftrag der geschaffenen Regionalkonferenzen zu dem einer eigenverantwortlichen Erarbeitung von Zukunftsperspektiven erweitert werden. Eine starke Rolle öffentlicher Mitwirkung begründet sich auch aus den bleibenden Ungewissheiten von auf extreme Langfristigkeit angelegten Analysen und Prognosen der bestmöglichen Sicherheit untersuchter Standorte. Allerdings bleibt eine konstruktive Öffentlichkeitsbeteiligung aufgrund der Beibehaltung von Gorleben als möglichem Standort belastet. Es werden daher inhaltliche Gründe angeführt, die es für weit sinnvoller erscheinen lassen, auf die Option „Gorleben“ jetzt zu verzichten

1. Das Endlager-Suchgesetz im Dilemma